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„Irak weiter stabilisieren“ – Bundeswehreinsatz im Irak wird fortgesetzt

Das Kabinett beschloss am Dienstag eine Verlängerung des Mandats der Bundeswehr für ihren Einsatz im Irak. Die Bundeswehr stützt sich dabei auf den Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen und damit auf das „Recht auf kollektive Selbstverteidigung“. Die 800 deutschen Soldaten und Soldatinnen werden „die internationale Anti-IS-Koalition unterstützen und den IS in Syrien und im Irak weiter bekämpfen“, heißt es in einer Mitteilung der Bundesregierung vom Dienstag. Das neue Mandat für den Irak gilt bis zum 31. Oktober 2019. Insbesondere soll die Bundeswehr dem irakischen Militär dabei helfen, seine Fähigkeiten auszubauen. 
Der Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert erklärte dazu auf Twitter: 
Die Bundeswehr wird ein weiteres Jahr mit bis zu 800 Soldaten im Irak die internationale Koalition unterstützen, die den IS in Syrien und im Irak bekämpft. Das #Kabinett hat heute das Bundeswehr-Mandat verlängert https://t.co/yhnMIQeWfH.— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 2, 2018
Im September war Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Bagdad gereist, um dort Gespräche über den weiteren Bundeswehreinsatz zu führen. Hierzu sagte sie: 

Der akute Kampf um das ehemals vom IS besetzte Territorium ist vorbei. Jetzt kommt es unter anderem darauf an, unter einem neuen Mandat den Wiederaufbau des Landes zu gestalten und zu schützen. Deutschland ist bereit, dem Irak weiterhin zu helfen auf die Beine zu kommen. 

In einem Bericht der Bundesregierung zum deutschen Engagement in dem arabischen Land zieht die Regierung eine positive Bilanz der bisherigen Einsätze. Binnenflüchtlinge – etwa vier Millionen Menschen – konnten demnach zurückkehren und der Terrorherrschaft durch den „Islamischen Staat (IS) sei durch internationale gemeinsame Einsätze ein Ende bereitet worden. Ziel der Einsätze sei weiterhin: 

Die militärischen Erfolge im Kampf gegen IS und die unmittelbar daran anschließende Stabilisierung sollen dauerhaft abgesichert, das Wiedererstarken des IS verhindert werden. Dem internationalen Terrorismus soll nachhaltig die Grundlage entzogen und die Stabilität in der Region gefördert werden. 

Mehr zum Thema – Um den Iran zu schwächen: NATO will irakische Offiziere ausbilden

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